17. 05. 2021
Menschen & Vielfalt

LR Eichtinger: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Bürgerbeteiligung wichtig zur Gestaltung Europas

Auf Einladung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Europa-Landesrat Martin Eichtinger, der auch Präsidiumsmitglied der Europaregion Donau Moldau ist, wurde beim Online-Europatag „A connected Europe" mit spannenden Gästen wie Außenminister Alexander Schallenberg, Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der EU-Kommission Österreich und Gemeindebundpräsident Alfred Riedl die Zukunft Europas und die Bedeutung in den Regionen diskutiert.

„Als starke Region ist es uns in Niederösterreich wichtig, den Europatag im Miteinander unter starker Einbindung der Bevölkerung, vor allem der jungen Menschen, zu feiern. Wir nehmen die Bedürfnisse und Wünsche der Bevölkerung ernst und arbeiten gemeinsam an den besten Ideen und Projekten für ein lebenswertes, sicheres, wettbewerbsfähiges und starkes Europa", betonen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrat Martin Eichtinger beim Online-Europatag in der Burg Perchtoldsdorf.

27,4 Millionen Euro aus REACT-EU-Mittel für Niederösterreich
„Gegenwärtig werden wichtige Seiten europäischer Geschichte geschrieben. Die COVID-Krise hat gezeigt, was Europa leisten kann und angesichts der herausfordernden Zeit leisten muss. Der EU-Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU" ist zukunftsweisend. Er ist mit 750 Milliarden Euro dotiert und hilft unmittelbar in den Regionen die Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern", so Mikl-Leitner. Diese Fördermittel werden für die Sicherung der Arbeitsplätze und der Wirtschaft in die Region Europas beitragen.

„Die unfreiwillige Achterbahnfahrt im letzten Jahr hat gezeigt, dass in Europa während der Pandemie vieles auch wirklich gut funktioniert hat. So ist es uns in der Europäischen Union etwa gelungen, den gemeinsamen Binnenmarkt am Laufen zu halten und mit dem Wiederaufbaufonds das größte Finanzpaket in der Geschichte der europäischen Integration auf den Weg zu bringen", betont Bundesminister Alexander Schallenberg.

Niederösterreich bei Bürgerbeteiligung Vorbild auf europäischer Ebene
Der Konferenz zur Zukunft Europas und den Möglichkeiten sich dabei einzubringen, wurden besonderes Augenmerk beigemessen. So hat Niederösterreich schon viel Erfahrung in Bürgerbeteiligungsprozessen. „Im Rahmen der Salons Europa-Forum Wachau konnten wir bereits mehr als 4.000 Interessierte zu europarelevanten Themen befragen", so Europa-Landesrat Martin Eichtinger. „Unser Weg war bisher, die Ergebnisse der NÖ Bürgerbeteiligungsprozesse gebündelt nach Brüssel zu tragen. Die Konferenz zur Zukunft Europas ermöglicht es uns nun, unsere Forderungen nach Verbesserung der EU-Kommunikation, Stärkung der Europäischen Identität und vermehrte Nutzung der Digitalisierung über weitere Kanäle in konkrete EU-Maßnahmen münden zu lassen", erklärt Eichtinger.

Europa-Gemeinderäte sind Bindeglied zwischen Gemeinden und Europa
„Die Europa-Gemeinderäte sind die EU-Botschafter in den Regionen. Sie sind zentrale Schnittstellen zur EU und das Bindeglied europäischer Informationen für die Gemeinden", erklärt Eichtinger. Mittlerweile sind knapp 350 Europa-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in mehr als 300 Gemeinden aktiv.

„Die Europäische Union findet in jeder Gemeinde statt. Daher müssen wir den Lebensraum, in dem wir tätig sind und in dem unsere Bürger leben, gemeinsam – über die Gemeinde- Landes- und schließlich auch über die Bundesgrenzen hinweg – aktiv mitgestalten! Ein ganz klares Ziel ist jedoch für mich, dass wir in den kommenden Jahren in jeder einzelnen Gemeinde Österreichs einen Botschafter der Europäischen Idee fest intergieren", konkretisiert Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.

Zahlreiche EU-Programme wurden vorgestellt. Neben der Initiative „Europa fängt in den Gemeinden an", dem Kleinprojektefonds für grenzüberschreitende Zusammenarbeit wurden auch Jugendprojekte in und aus den NÖ Gemeinden vorgestellt. Auch die intensive Zusammenarbeit in der Europaregion Donau Moldau beeinflusst die Entscheidungen in Niederösterreich.

„Die Projekte, die in Niederösterreich auf die Beine gestellt werden, sind der beste Beweis dafür, dass Europa das ist, was wir daraus machen. Gerade jetzt, wo Europa infolge der Corona-Krise wieder neu in Schwung kommen muss, ist der Moment, um zu gestalten. Nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie brauchen die Bürgerinnen und Bürger mehr denn je eine starke Stimme bei der künftigen Ausrichtung Europas", so Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, der im Rahmen der Veranstaltung mit dem Dr. Alois-Mock-Europa-Preis ausgezeichnet wurde.

Foto © Josef Bollwein

Fotolegende: Bürgermeister Martin Schuster, Landesrat Martin Eichtinger, GGR Andrea Kö, Europa-GR Anil Rai.


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